Kreisstraßen

Dr. Monique Wölk:

„Es darf in unserem Landkreis keine abgehängten Orte geben: Die dringend notwendige Reparatur von bedarfsnotwendigen Ortszufahrten muss durch den Landkreis sichergestellt werden. Fördermöglichkeiten durch das Programm Ländlicher Wegebau sollten zukünftig intensiv und in Abstimmung mit den Gemeinden geprüft werden. Der Landkreis muss dafür die finanzielle Grundausstattung der Gemeinden verbessern und die Kreisumlage weiter senken.“

Der Kreisverkehrsausschuss kommt am Dienstag, 10.04.2018, zu einer Sondersitzung zusammen, um über die notwendige Sanierung der Kreisstraßen und die zugehörige(n) Prioritätenliste(n) zu beraten. Neben den im laufenden Haushalt zu sanierenden Straßen wird der Kreistag in seiner Juni-Sitzung auch darüber entscheiden, wie mit den notwendigen Straßensanierungen in den kommenden Haushaltsjahren umgegangen werden soll. Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind Mitglieder des Wirtschaftsarbeitskreises der SPD Kreistagsfraktion knapp 20 Kreisstraßen aus den vorliegenden Listen im gesamten Landkreis abgefahren und haben mit Anwohnern, Gemeindevertretern und Bürgermeistern das Gespräch über die jeweiligen Besonderheiten und Notwendigkeiten der Straßensanierung oder -reparatur vor Ort gesucht.

Dr. Monique Wölk, Mitglied des Wirtschaftsarbeitskreises der SPD Kreistagsfraktion und Landratskandidatin erklärt dazu: „Manche Kreisstraßen sind in solch einem schlechten Zustand, dass ein Befahren weder den vor Ort lebenden Bürgerinnen und Bürgern, noch Ver- und Entsorgern, Bussen oder Taxen, Handwerkern, Ärzten und Pflegediensten zuzumuten ist. Es reiht sich Schlagloch an Schlagloch, ein Ausweichen ist oft kaum möglich. Unhaltbar wird die Situation dann, wenn ein Ort alleine über solch eine kaputte Kreisstraße erreicht werden kann – wie z.B. im Fall der K30 zwischen Klotzow und Pinnow oder der K60 zwischen Japenzin und Rehberg. Für mich sind zumindest die Reparatur dieser Straßen und damit die Wiederherstellung der Befahrbarkeit ein Muss – unabhängig von der Anzahl der Bürger, die in den betroffenen Orten leben. Der Landkreis steht hier in der Pflicht, gleichwertige Lebensverhältnisse vor Ort herzustellen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es in unserem Landkreis Orte gibt, die allein durch ihre Ortslage vom Umland und von Dienstleistungen abgehängt sind.“

Dr. Günther Jikeli, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Mitglied des Verkehrs- und Tourismusausschusses stellt dazu fest: „Der Reparatur- und Sanierungsstau bei unseren Kreisstraßen ist so hoch, dass die Kreisfinanzen es nicht zulassen, alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen in der gebotenen Schnelligkeit durchzuführen. Eine mögliche und gute Lösung für betroffene Gemeinden kann es daher sein, Fördermittel für den Ländlichen Wegebau einzusetzen. Ein solches Vorgehen ist beispielsweise bei der K62 auf der Strecke Liepen, Priemen, Kagenow, Neetzow geplant. Voraussetzung ist, dass die Straße in die Verantwortung der Gemeinde übergeht. Der notwendige Eigenanteil für die Förderung kann dann durch den Kreis zur Verfügung gestellt werden. Bei einem solchen Vorgehen entstehen für den Landkreis nur ein Bruchteil der Kosten, als wenn er die Straßensanierung finanziell alleine übernehmen muss – nicht nur, weil ein großer Anteil der Kosten über die Fördermittel aufgefangen wird, sondern auch, weil sich durch die Übernahme von Kreisstraßen in die Hand der Gemeinden auch die Ausbauvorgaben verändern. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, die Straßenbreite an die Notwendigkeiten vor Ort anzupassen. Die Möglichkeit, Mittel aus dem Ländlichen Wegebau einzusetzen, bestehen überall dort, wo landwirtschaftliche Betriebe tätig sind. Damit ist das Programm in unserem gesamten Kreisgebiet von besonderem Interesse.“

Dr. Monique Wölk stellt dazu fest: „Um die Sanierung der Kreisstraßen voranzubringen sind drei Punkte wichtig:
1) die routinemäßige Prüfung, ob Fördermittel über den Ländlichen Wegebau beantragt werden können. Wenn die Möglichkeiten dieses Programms gezielt und in Abstimmung mit den Gemeinden genutzt werden, könnten sehr viel mehr Sanierungs- und Reparaturvorhaben im Landkreis umgesetzt werden, als dies bisher und bei einer alleinigen Finanzierung durch den Landkreis möglich ist. Wichtig ist dabei zu bedenken, dass die Gemeinden bei Inanspruchnahme der Fördermittel nach der Straßensanierung alleine für den Unterhalt der Straßen zuständig sind.
2) die Absenkung der Kreisumlage, damit den Gemeinden ausreichend finanzielle Mittel zur eigenen Verfügung stehen, so dass sie dazu in der Lage sind, die Gemeindestraßen langfristig und in Eigenverantwortung zu unterhalten. Die Voraussetzung dafür ist wiederum, dass
3) die Konsolidierungsvereinbarung mit dem Land neu verhandelt wird. Ziel muss es sein, dass die im Landkreis erwirtschafteten Mehreinnahmen nicht alleine zur Schuldentilgung, sondern zusätzlich für Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur vor Ort eingesetzt werden dürfen.“

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Sanierg-Reparatur-KreisStrassen-VG

Tag 2

Am zweiten Tag der Kreisstraßen-Befahrung stand der südliche Teil des Landkreises im Vordergrund. Begonnen haben wir die Fahrt in Liepen, südlich von Anklam; geendet hat die Fahrt in Rossow, in der Nähe von Pasewalk. Der Nordkurier hat darüber folgenden Bericht erstellt.

Tag 1

Am ersten Tag der Kreisstraßen-Befahrung stand der nördliche Teil des Landkreises im Vordergrund. Begonnen haben wir die Fahrt an der B109 bei Hanshagen, geendet hat die Fahrt in Klotzow im Lassaner Winkel. Die Ostseezeitung hat darüber Folgendes berichtet

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